Kalenderblatt

1997: Deutscher Bundestag benennt seine Häuser nach Abgeordneten

Der Ältestenrat des Bundestages beschließt für die im Bau befindlichen Bürokomplexe im Berliner Parlamentsviertel neue Bezeichnungen: für die Dorotheenblöcke „Jakob-Kaiser-Haus“, für den Alsenblock „Paul-Löbe-Haus“ und für den Luisenblock „Marie-Elisabeth-Lüders-Haus“.

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1953: Deutscher Bundestag führt „Zwischenfrage“ ein

Damit wird den Parlamentariern die Möglichkeit eingeräumt, nach Zustimmung des Redners eine kurze Sachfrage an diesen zu richten. Ziel der Einführung ist es, die Plenardebatten lebhafter zu gestalten.

2003: Eröffnung des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses

Nach fünfjähriger Bauzeit findet die Schlüsselübergabe für das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus statt. Es beherbergt die Wissenschaftlichen Dienste sowie die Bibliothek.

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1870: Norddeutscher Reichstag ratifiziert „Novemberverträge“

Mit diesen Verträgen treten die Königreiche Bayern und Württemberg und die Großherzogtümer Baden und Hessen dem Norddeutschen Bund bei. Darüber hinaus beschließt der Reichstag die Einführung der Bezeichnungen „Deutsches Reich“ und „Deutscher Kaiser“.

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1932: Schlägerei im Reichstag

In der Wandelhalle des Deutschen Reichstags in Berlin kommt es zwischen Abgeordneten der NSDAP, der KPD und der SPD zu einer Schlägerei, bei der mehrere Personen schwer verletzt werden.

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1894: Erste Sitzung im Reichstagsgebäude

Der Reichstag tritt zu seiner ersten Sitzung im Reichstagsgebäude zusammen.

1951: Deutscher Bundestag gibt sich eine neue Geschäftsordnung

Die neue „Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags“, die am 1. Januar 1952 in Kraft treten soll, löst die „Geschäftsordnung für den Bundestag“ ab, welche eine abgeänderte Fassung der Geschäftsordnung des früheren Reichstags war.

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1894: Wilhelm II. weiht Reichstagsgebäude ein

Zehn Jahre nach der Grundsteinlegung durch Kaiser Wilhelm I. legt sein Enkel den Schlussstein und weiht das Gebäude ein.

Wissenschaftliche Dienste WD 1 - 3010 - 017/17 Seite 49

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1926: Reichstag verbietet Abgabe von Pornografie an Jugendliche

Mit 248 gegen 158 Stimmen nimmt der Reichstag das „Gesetz zur Bewahrung der Jugend vor Schund- und Schmutzschriften“ an. Die Gegner des Gesetzes missbilligen es als unverhältnismäßigen Eingriff in die Freiheit der Kunst.

1957: Deutscher Bundestag beschließt Atomgesetz

Das Gesetz regelt die friedliche Nutzung von Kernenergie und ionisierenden Strahlen in Deutschland.

1987: Deutscher Bundestag verbietet Bleibenzin

Der Bundestag beschließt, dass ab dem 1. Februar 1988 an Tankstellen kein verbleites Normalbenzin mehr angeboten werden darf.

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1914: Reichstag stimmt erneut Kriegskrediten zu

In der zweiten Abstimmung über die Gewährung von Kriegskrediten votieren alle Fraktionen des Reichstages für die Kredite. Karl Liebknecht (SPD) lehnt als einziger Abgeordneter die Gewährung ab, woraufhin sein Parteivorstand ihm eine offizielle Rüge erteilt.

1989: 9. Volkskammer der DDR legt SED-Korruption offen

In einem Bericht macht der Untersuchungsausschuss der Volkskammer Korruption in der SED-Spitze bekannt.

1990: Erste gesamtdeutsche Bundestagswahlen

Zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung wählen die Deutschen ein gesamtdeutsches Parlament.

1992: Deutscher Bundestag ratifiziert Maastrichter Vertrag

Mit großer Mehrheit (543 gegen 17 Stimmen) stimmen die Abgeordneten dem Vertrag vom 7. Februar 1992 über die Gründung der Europäischen Union zu.

1993: Deutscher Bundestag beschließt Gründung der Deutschen Bahn AG

Der Bundestag billigt die Zusammenlegung der westdeutschen Bundesbahn und der ostdeutschen Reichsbahn sowie deren privatwirtschaftliche Neuorganisation als Deutsche Bahn AG.

1999: Deutscher Bundestag setzt Parteispenden-Untersuchungsausschuss ein

Der Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss ein, um Vorwürfe gegen die CDU wegen der Annahme illegaler Spenden aufzuklären. 

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1989: 9. Volkskammer der DDR streicht Führungsanspruch der SED

Der Alleinführungsanspruch der SED war ein zentraler Baustein des politischen Systems der DDR und wird auf Antrag aller zehn Volkskammerfraktionen gestrichen.  

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1918: Neues Wahlgesetz führt Frauenwahlrecht ein

Das Reichswahlgesetz tritt in ganz Deutschland in Kraft. Es führt unter anderem das allgemeine aktive und passive Wahlrecht für Frauen ein. In Deutschland können Frauen daraufhin am 19. Januar 1919 erstmals wählen und gewählt werden.

1929: Reichstag lehnt Gesetz gegen Young-Plan ab

Der Reichstag lehnt mit großer Mehrheit den von nationalistischen Parteien eingebrachten Entwurf des „Gesetzes gegen die Versklavung des deutschen Volkes“ ab. Daraufhin kommt es zum Volksentscheid gegen den Young-Plan, der das nötige Quorum nicht erreicht. Wissenschaftliche Dienste WD 1 - 3010 - 017/17 Seite 48 

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